Tauroggen 2020

Berlin, 30.12.2020 (Tauroggen).  Der Botschafter der Bundesrepublik Deutschland in den Vereinigten Staaten, Dr. von Seydlitz, hat im US State Department gestern die Urkunde über das Ausscheiden der Bundesrepublik Deutschland aus dem Nordatlantikvertrag gemäß §13 des Vertrages vom 4.4.1949 hinterlegt. Dieses gab der Sprecher des Auswärtigen Amtes, Dr. von Bülow, heute auf der Bundespressekonferenz bekannt.

Bundespressekonferenz 30.12.2020
Bundespressekonferenz am 30.12.2020

Gleichzeitig wurde die Teilnahme der Bundeswehr an den für August 2021 geplanten militärischen Großmanövern von Rußland und China im Rahmen des Shanghai Cooperation Council bekannt gegeben. Die bisher in Kiew stationierte Einheit mit Patriot-Luftabwehrraketen soll auf die russische Halbinsel Krim verlegt werden.

Die Regierung der Vereinigten Staaten wird die Regierungen der anderen Vertragspartner von der Hinterlegung der Kündigungsmitteilung informieren. Die Kündigung bezieht sich auf die militärische Organisation des Bündnisses.

Innerhalb von 12 Monaten werden der Generalinspekteur der Bundeswehr den Militärausschuß der NATO (Military Committee) sowie alle deutschen Mitarbeiter den Internationalen Militärstab (International Military Staff) verlassen. Mit dem Ausscheiden aus der NATO-Kommandostruktur werden das Allied Air Command Ramstein (AIRCOM), das Combined Air Operations Centre (CAOC) in Uedem und das Command Component Land (CC Land) in Heidelberg nach Torrejon, Spanien,  beziehungsweise nach Poggio Renatico, Italien, verlegt. Das United States Africa Command (AFRICOM) wird von Stuttgart nach Liberia verlegt, das sich als einziger afrikanischer Staat bereits 2008 für die Aufnahme beworben hatte. Das US European Command (EUCOM) zieht von Vaihingen nach Croughton in England.

Bis Ende 2020 gültige NATO-Kommandostruktur
NATO-Kommandostruktur vor Ausscheiden Deutschlands (2020)

Mit der ebenfalls gestern erfolgten Kündigung des NATO-Truppenstatuts werden die in der Bundesrepublik Deutschland stationierten Streitkräfte der USA (42.000 Personen), des Vereinigten Königreiches (13.000 Personen) und Frankreichs (1.600 Personen) in andere Mitgliedsstaaten verlegt. Mit Zustimmung des Bundesrates hatte der Bundestag in der vergangenen Woche das Streitkräfteaufenthaltsgesetz vom 20.7.1995 und das Gesetz über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte vom 23.10.1954 aufgehoben.

Abzug von US-Truppen in 2014
Abzug eines Teiles der US-Truppen in 2009

Bereits in 1966 hatte Frankreich unter seinem damaligen Präsidenten Charles de Gaulle den Austritt aus der militärischen Organisation der NATO erklärt. Damals erfolgte der Abzug von 30.000 NATO-Soldaten aus Frankreich, die Verlegung des Militärhauptquartiers SHAPE nach Mons in Belgien und die Verlegung des Hauptquartiers Zentraleuropa (AFCENT) nach Brunssum in die Niederlande.

Präsident Charles de Gaulle (1890-1970)
Präsident Charles de Gaulle (1890-1970)

Dem Ausscheiden Deutschlands aus der NATO vorausgegangen war die schwerste diplomatische Krise in den deutsch-amerikanischen Beziehungen seit dem 2. Weltkrieg.

In ihrem Verlauf war der US-Botschafter in Berlin John F. Tefft zur unerwünschten Person erklärt worden, nachdem bekannt wurde, daß die US-Botschaft seit 2018 die paramilitärische Ausbildung von Einwanderern aus Schwarzafrika, die Ermordung der Vorstände der Siemens AG und der Volkswagen AG sowie gewalttätige Demonstrationen in Deutschland organisiert hatte.

Anschlag auf den Vorstand eines deutschen Unternehmens
Anschlag auf den Vorstand eines deutschen Unternehmens

Um die Auswirkungen der schweren Wirtschafts- und Finanzkrise des Jahres 2016 mit bis zu 8.000.0000 Arbeitslosen zu bekämpfen, war die Bundesrepublik Deutschland in 2018 der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) und der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAEU) beigetreten. Das unter Leitung von Siemens und Volkswagen entwickelte Konzept der Bundesrepublik für Investitionen im euroasiatischen Raum führte in 2018 zu Finanzierungszusagen der New Development Bank BRICS in Höhe von 500 Milliarden Euro – zehnmal mehr als das bei Gründung der Bank in 2014 vorgesehene Gesamtbudget.

Auf einer Veranstaltung hatte die Unterstaatssekretärin für Eurasien im US State Department Ende 2019 bekannt gegeben, daß die USA die „Weiterentwicklung der Zivilgesellschaft“ in Deutschland bisher mit 10 Milliarden US Dollar unterstützt hätten. Gemäß Präsidenten-Direktive würden die zivilgesellschaftlichen „Essentials“ neben Reformen des Einwanderungs- und Demonstrationsrechtes den verpflichtenden Unterricht über „sexuelle Vielfalt“ in Kindertagesstätten und den diskriminierungsfreien Zugang zur „Religion Baphomets“ in Grundschulen umfassen.

Das Haushaltsdefizit der Bundesrepublik Deutschland war im laufenden Jahr erstmals wieder gesunken. Mit dem Ausbruch der Krise und mit der neuen aktiven Geburtenpolitik der Bundesregierung war es nach 2016 stark angestiegen . Die Geburtenrate stieg in Deutschland auf 1,7 pro Frau (2019, nach 1,3 in 2013) und erreichte damit den Wert, den Russland im Zuge seines demographischen Turnarounds bereits in 2013 erreicht hatte. Für Experten überraschend erreichte der Index des Bruttonationalglücks (BNG) in 2019 seinen höchsten Stand seit Beginn der Aufzeichnungen.

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Kontakt:

Tauroggen
Abt. Nachrichtenagentur
46 Knygnešio g.
LT-72253 Tauragė
Christoph Friedrich
Email: christoph.nikolaus.friedrich@gmail.com

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